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Umsteuern jetzt. Für einen sozial-ökologischen Weg aus der Krise

Pressemitteilung des Bundesparteivorstandes vom 10.01.2020

2020 war ein außergewöhnliches Jahr. Corona hat uns viel gelehrt über unsere Gesellschaft, über die Lücken im Gesundheitssystem, über die gesellschaftliche Organisation von Solidarität und die Bereitschaft von Vielen, sich über die eigenen Belastungsgrenzen hinweg für ihre Mitmenschen einzusetzen. Auch wenn die Regierung sie im Stich gelassen hat.

Die Illusion, Deutschland sei glimpflich durch Corona gekommen, ist verpufft. Es sterben mehr Menschen als je zuvor an Covid-19. Vor allem Menschen in Pflegeheimen, Sammelunterkünften und überdurchschnittlich viele Menschen, die in Pflege und Gesundheit arbeiten, sind betroffen. Im Frühling 2020 hat das Leben für viele Menschen stillgestanden, um überfüllte Corona-Stationen, zusammenbrechende Pflegerinnen und Pfleger und Entscheidungen darüber, wer versorgt werden kann und wer nicht, zu verhindern. Dennoch ist dies eingetreten. Aus diesem Versagen müssen wir lernen.

2021, das Jahr der Bundestagswahl, muss ein Jahr des Umsteuerns werden. Damit das Jahr 2020 nicht nur als verlorenes Jahr in die Geschichte eingeht, als Jahr von Sorgen und Trauer, müssen wir 2021 zum Jahr der Veränderung machen. Das Jahr, in dem wir Lehren aus unseren Erfahrungen gezogen haben. Aus den Erfahrungen mit Corona und einem von Grund aus völlig falsch organisierten System von Gesundheit und Pflege. Aus dem Wissen um den Klimawandel und darum, dass wir das Leben für unsere Kinder nur menschenwürdig gestalten können, wenn wir Wirtschaft und Wohlstand in Zukunft an ganz anderen, neuen Parametern und Zielen ausrichten.

Der Klimawandel zerstört die Lebensgrundlagen von Millionen Menschen. Notwendig ist ein grundlegendes Umsteuern. In den nächsten 15 Jahren müssen wir den Umbau zu einer CO2-freien, energie- und ressourcen-sparenden Wirtschaft und Infrastruktur schaffen, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen. Das erfordert entschlossenes Handeln, damit alle mitkommen, die ansonsten oft vergessen werden: Nicht nur die Ärmsten, sondern all jene, die in den Betrieben, im Handwerk oder in Dienstleistungsberufen hart und viel arbeiten und dennoch zu wenig verdienen. Gemeint sind auch die Vielen, die in Regionen leben, in denen sich der versorgende Staat schon seit Jahren einen schlanken Fuß macht.

Oberflächlich betrachtet mag es so aussehen, als hätten die Corona-Krise und die Klimakrise wenig miteinander zu tun. Doch beide lassen sich nur mit einem grundlegenden Umsteuern der Wirtschaft bearbeiten: Indem wir personennahe Dienstleistungen, das Sorgen für andere und die Einkommen der Beschäftigten stärken. Indem wir statt Ressourcenverschwendung eine klimafreundliche Produktion und Mobilität ausweiten und damit neue Arbeitsplätze schaffen. Indem wir das Verhältnis zwischen den Profiten der Unternehmen und den Löhnen zugunsten der Beschäftigten verschieben und die Kosten für einen demokratischen, starken Sozialstaat gerecht verteilen.


Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag

Susanne Ferschl

Homepage: https://www.susanne-ferschl.de/

Engelbert Blessing