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            <title>DIE LINKE Kreisverband Allgäu: RSS-Feed</title>
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            <copyright>DIE LINKE Kreisverband Allgäu</copyright>
            
            <pubDate>Thu, 10 Sep 2026 11:47:56 +0200</pubDate>
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                <guid isPermaLink="false">news-30923</guid>
                <pubDate>Tue, 23 Jun 2026 10:31:00 +0200</pubDate>
                <title>Neustart für Die Linke im Allgäu: Kreisverband wählt neuen Vorstand und rückt soziale Themen in den Fokus</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/neustart-fuer-die-linke-im-allgaeu-kreisverband-waehlt-neuen-vorstand-und-rueckt-soziale-themen-in-den-fokus/</link>
                
                <description>Auf dem Kreisparteitag am 14. Mai 2026 im Kemptener Gewerkschaftshaus hat der Kreisverband Allgäu der Partei Die Linke vorzeitig einen neuen Vorstand gewählt. Mit dem neuen Vorstand stellt sich die Allgäuer Linke nun geeint, personell erneuert und mit klarem inhaltlichem Kompass für die Zukunft auf.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der neue Vorstand geht mit dem festen Ziel in die Arbeit, die reguläre Amtszeit von zwei Jahren voll auszuschöpfen, um den Kreisverband politisch sowie strukturell voranzubringen und für das Superwahljahr 2028/29 vorzubereiten. Bis auf zwei erfahrene Genoss:innen ist das Gremium komplett neu besetzt.</p>
<p>Die Mitglieder des neuen Kreisvorstands im Überblick:</p><ul class="list-normal"><li>Nele Vacariu (Ottobeuren, Unterallgäu): Zuvor bereits im Vorstand aktiv, übernimmt sie nun das neu geschaffene Amt der Kreissprecherin.</li><li>Gero Strohmenger (Oy-Mittelberg, Oberallgäu): Er bleibt dem Kreisverband als Konstante erhalten und führt sein Amt als Schatzmeister fort.</li><li>Vincent Alexowsky (Bad Grönenbach, Unterallgäu): Zieht als neues Mitglied in den Vorstand ein und bekleidet die ebenfalls neu eingeführte Position des Jugendpolitischen Sprechers.</li><li>Beisitzer:innen: Das Team wird durch die neu gewählten Mitglieder Elisabeth Dopfer (Germaringen, Ostallgäu; Kreisrätin), Andrea Rudek (Biessenhofen, Ostallgäu), Martin Kürsten (Memmingen) und Markus Krause (Lindau) komplettiert.</li></ul><p>Die neuen Genoss:innen im Kreisvorstand stecken alle voller Tatendrang, was auch das neue Vorstandsmitglied Andrea Rudek mit folgendem Zitat von Jane Goodall unterstreicht:</p>
<p>„Wenn wir die Zukunft ernst nehmen, dann müssen wir aufhören, sie anderen zu überlassen, sondern selbst aktiv werden!“</p>
<p>Strukturelle Neuerungen und Zusammenarbeit mit der Jugend<br>Mit den Wahlen geht eine wichtige Strukturreform im Kreisverband einher. So wurden die Ämter der Kreissprecherin sowie des Jugendpolitischen Sprechers neu geschaffen. Bei der Position der Kreissprecherin, die vor allem koordinative und repräsentative Aufgaben übernimmt, handelt es sich planmäßig um eine quotierte Doppelspitze. Der zweite Platz an der Spitze blieb auf dem Kreisparteitag mangels Kandidaturen zunächst unbesetzt und soll im Herbst dieses Jahres planmäßig nachgewählt werden.&nbsp;</p>
<p>Die Einführung der Position des jugendpolitischen Sprechers ist ein klares Signal: Die Zusammenarbeit zwischen dem Kreisverband und der im Februar 2026 neu gegründeten Basisgruppe Allgäu der Linksjugend [’solid], des parteinahen, aber unabhängigen Jugendverbands, soll gestärkt werden. Die jungen Genoss:innen der Linksjugend [’solid] sind hoch motiviert, so werden sie am 27. Juni in Kempten einen Aktionstag gegen Sozialkürzungen durchführen und bei den Allgäuer CSDs präsent sein und dort eine sozialistische Perspektive auf Queerpolitik und Feminismus einbringen.</p>
<p>Inhaltlicher Fokus auf soziale Themen<br>Inhaltlich liegt der Fokus des neuen Vorstands ganz auf der sozialen Frage. Die Linke Allgäu plant, sich im kommenden Sommer und Herbst intensiv an Sozialprotesten zu beteiligen, die Mietenkampagne der Partei Die Linke auch im Allgäu umzusetzen und die Vernetzung mit den lokalen Gewerkschaften deutlich auszubauen. Gerade in Zeiten brutaler Kürzungen im sozialen Bereich und von Preissteigerungen im Zusammenhang mit dem Krieg im Iran will die Partei an der Seite der Beschäftigten und sozial Benachteiligten stehen.</p>
<p>Dies unterstreicht auch die frisch gewählte Kreissprecherin Nele Vacariu:</p>
<p>"Wir sind die oppositionelle Kraft, die sich klar der nicht mehr so Großen Sparkoalition entgegensetzt und für das gute und bezahlbare Leben für alle im Allgäu einsteht."</p>
<p>Die Mitgliederversammlung im Gewerkschaftshaus Kempten markiert damit nicht nur personell und inhaltlich, sondern auch symbolisch die Bestrebung nach einer verstärkten Zusammenarbeit mit der Arbeiter:innen- und Gewerkschaftsbewegung in der Region.</p>]]></content:encoded>
                
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                <guid isPermaLink="false">news-30922</guid>
                <pubDate>Mon, 08 Jun 2026 10:22:00 +0200</pubDate>
                <title>Presseerklärung zur 1. Kreisausschussitzung vom 8. Juni 2026 (Kreistag Unterallgäu)</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/presseerklaerung-zur-1-kreisausschussitzung-vom-8-juni-2026-kreistag-unterallgaeu/</link>
                
                <description>Zu Beginn jeder neuen Legislaturperiode müssen im Kreistag grundlegende interne Fragen wie die Geschäftsordnung und Abläufe geklärt werden. Die Linke Unterallgäu hat diese Phase genutzt, um Vorschläge einzubringen, die den Kreistag sozial gerechter, transparenter machen und die Gleichberechtigung fördern sollen. Die Debatte um die eingebrachten Anträge zeigte deutlich, wie notwendig zum einen Veränderungen sind und zum anderen, wie Die Linke sich konsequent für Menschen einsetzt, die im politischen Alltag selten Mitsprache haben.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Ein Schwerpunkt war das Thema Gleichstellung. Frauen beteiligen sich im Kreistag<br>bereits sehr engagiert, sind aber mit nur 30 Prozent weiterhin unterrepräsentiert. Die<br>Linke schlug deshalb eine quotierte Redeliste vor, bei der sich Redebeiträge von Frauen<br>und Männern abwechseln, solange sich Frauen zu Wort melden. Kreisrat Jakob Pokorny<br>betonte: „Die Verantwortung für Gleichberechtigung darf nicht auf den wenigen Frauen<br>im Kreistag lasten. Es braucht ein Bewusstsein für die Bedeutung dieses Themas bei<br>allen Mandatsträgern, gerade auch bei den männlichen Kreisräten. Gleichstellung ist<br>keine Frage des persönlichen Engagements einzelner Frauen, sondern eine gemeinsame<br>Aufgabe, die wir nicht ignorieren dürfen.“<br>SPD-Kreisrätin Ingrid Friedrich bestätigte das Problem und berichtete, dass in Debatten<br>häufig nicht auf die Beiträge von Frauen Bezug genommen werde, sondern auf<br>männliche Redner, die lediglich wiederholen, was zuvor Frauen gesagt haben. Trotzdem<br>wurde der Antrag letztlich abgelehnt.<br>Auch der Antrag auf einen einmaligen Zuschuss für digitale Endgeräte fand keine<br>Mehrheit. Er sollte insbesondere einkommensschwachen Mandatsträger*innen<br>ermöglichen, im vollständig digital arbeitenden Kreistag angemessen mitzuwirken. Seit<br>der Umstellung auf digitale Unterlagen und elektronische Ladungen ist ein geeignetes<br>Gerät Voraussetzung für die Ausübung des Ehrenamts. Politisches Engagement darf<br>keine Frage des Geldbeutels sein.<br>Ebenfalls abgelehnt wurde der Vorschlag, die Beratungen über die<br>Dienstaufwandsentschädigung des Landrats und seines Stellvertreters öffentlich zu<br>führen. Für Die Linke ist Transparenz bei finanziellen Fragen politischer<br>Mandatsträger*innen ein Grundpfeiler demokratischer Arbeit.<br>Trotz der Ablehnungen bleibt Die Linke bei ihrem Kurs: Sie setzt sich für diejenigen ein,<br>die im politischen Betrieb strukturell benachteiligt sind. Nach Abschluss der internen<br>Strukturfragen wird der Fokus nun verstärkt auf die inhaltlichen Themen gelegt, die die<br>Bürger*innen im Unterallgäu unmittelbar betreffen – von sozialer Teilhabe über<br>bezahlbares Wohnen und Mobilität bis hin zu Gesundheitsversorgung, Klima- und<br>Naturschutz.</p>]]></content:encoded>
                
                
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                <guid isPermaLink="false">news-29487</guid>
                <pubDate>Sat, 20 Dec 2025 19:00:00 +0100</pubDate>
                <title>Aufstellungsversammlung Kommunalwahlen 2026 in Weiler-Simmerberg</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/aufstellungsversammlung-kommunalwahlen-2026-in-weiler-simmerberg/</link>
                
                <description>++ Veranstaltung wurde kurzfristig abgesagt ++
</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Kreisverband Allgäu lädt herzlich ein zur Versammlung zur Nominierung einer Kandidat*innenliste für die Wahlen zum Gemeinderat der Marktgemeinde Weiler-Simmerberg für die Partei Die Linke.</p>
<p>Die Aufstellung findet als Versammlung von Anhänger*innen1 statt:<br>Datum: Samstag, 20. Dezember 2025<br>Uhrzeit: 19:00 Uhr (Ende voraussichtlich ca. 22:00 Uhr)<br>Ort: Ellhofer Str. 100, 88171 Weiler-Simmerberg (TSV Ellhofen)<br><br>Wir freuen uns auf dich und bitten zur besseren Planung im Falle deiner Teilnahme um formlose Anmeldung. (Teilnahme auch ohne Voranmeldung spontan möglich)<br><br>Vorläufige Tagesordnung:<br>1. Konstituierung der Versammlung<br>2. Wahl einer Wahlkreisliste für die Wahlen zum Gemeinderat Weiler-Simmerberg<br>3. Nominierung einer/eines Beauftragten für den Wahlvorschlag sowie einer Stellvertretung<br>4. Nominierung von zwei Wahlberechtigten zur Unterzeichnung der Niederschrift<br>5. Verschiedenes / Offene Debatte</p>
<p>Für den Kreisvorstand, mit solidarischen Grüßen<br>Stefan Grath<br>Christoph Gänsheimer<br>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                
                
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                <pubDate>Sat, 29 Nov 2025 14:00:00 +0100</pubDate>
                <title>Aufstellungsversammlung Kommunalwahlen 2026 im Oberallgäu</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/aufstellungsversammlung-kommunalwahlen-2026-im-oberallgaeu/</link>
                
                <description>Der Kreisverband Allgäu lädt herzlich ein zur Versammlung zur Nominierung einer Kandidat*innenliste für die Wahlen zum Kreistag im Landkreis Oberallgäu für die Partei Die Linke.
</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Versammlung findet statt:<br>Datum: Samstag , 29 . November 202 5<br>Uhrzeit: 14 :00 Uhr (Ende voraussichtlich ca. 18 :00 Uhr)<br>Ort: In der Brandstatt 9a , 87 435 Kempten (Geschäftsstelle Die Linke )<br><br>Wir freuen uns auf dich und bitten zur besseren Planung im Falle deiner Teilnahme um formlose<br>Anmeldung (Teilnahme aber auch ohne Anmeldung spontan möglich) .<br><br>Vorläufige Tagesordnung:<br>1. Konstituierung der Versammlung<br>2. Wahl einer Wahlkreisliste für die Wahlen zum Kreistag (Oberallgäu )<br>3. Nominierung einer/eines Beauftragten für den Wahlvorschlag sowie einer Stellvertretung<br>4. Nominierung von zwei Wahlberechtigten zur Unterzeichnung der Niederschrift<br>5. Verschiedenes / Offene Debatte<br><br>Über die Mitnahme von Snacks, Kuchen, Salaten, Obst, … zum Teilen für Alle freuen wir uns.<br>&nbsp;</p>
<p>Hier gehts zur <a href="https://bundescloud.die-linke.de/index.php/apps/polls/s/xC4AynXU" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">Online Anmeldung</a></p>
<p><br>Wichtige Hinweise zur Versammlung, siehe ‘Einladung Aufstellungsversammlung Oberallgaeu, 29. November 2025’<br>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-29167</guid>
                <pubDate>Sat, 22 Nov 2025 14:00:00 +0100</pubDate>
                <title>Aufstellungsversammlung Kommunalwahlen 2026 in Memmingen</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/aufstellungsversammlung-kommunalwahlen-2026-in-memmingen/</link>
                
                <description>Der Kreisverband Allgäu lädt herzlich ein zur Versammlung zur Nominierung einer Kandidat*innenliste für die Wahlen zum Stadtrat in der kreisfreien Stadt Memmingen sowie einer/s Bewerber*in für die Wahlen zum Oberbürgermeister für die Partei Die Linke.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Versammlung findet statt:<br>Datum: Samstag, 22. November 2025<br>Uhrzeit: 14:00 Uhr (Ende voraussichtlich ca. 18:00 Uhr)<br>Ort: Waldhornstraße 18, 87700 Memmingen („Rosa Raum“)<br><br>Wir freuen uns auf dich und bitten zur besseren Planung im Falle deiner Teilnahme um formlose<br>Anmeldung. (Teilnahme auch ohne Voranmeldung spontan möglich)<br><br>Vorläufige Tagesordnung:<br>1. Konstituierung der Versammlung<br>2. Wahl einer Wahlkreisliste für die Wahlen zum Stadtrat Memmingen<br>3. Wahl einer/eines Kandidat*in zum Oberbürgermeister<br>4. Nominierung einer/eines Beauftragten für den Wahlvorschlag sowie einer Stellvertretung<br>5. Nominierung von zwei Wahlberechtigten zur Unterzeichnung der Niederschrift<br>6. Verschiedenes / Offene Debatte<br><br>Über die Mitnahme von Snacks, Kuchen, Salaten, Obst, … zum Teilen für Alle freuen wir uns.<br>&nbsp;</p>
<p>Hier gehts zur <a href="https://bundescloud.die-linke.de/index.php/apps/polls/s/kpaZ94o1" target="_blank" class="link-extern" title="Online Anmeldung" rel="noreferrer">Online Anmeldung</a></p>
<p><br>Wichtige Hinweise zur Versammlung, siehe ‘Einladung Aufstellungsversammlung Memmingen, 22. November 2025’.&nbsp;<br>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-29218</guid>
                <pubDate>Sun, 16 Nov 2025 20:00:00 +0100</pubDate>
                <title>DIE LINKE Unterallgäu stellt Liste für Kommunalwahl auf</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/aufstellungsversammlung-kommunalwahlen-2026-im-unterallgaeu/</link>
                
                <description>Die Linke im Unterallgäu hat am Sonntag, den 16. November 2025, im „Vaddis“ in Ottobeuren ihre Kandidat*innenliste für die Kreistagswahl 2026  beschlossen. Insgesamt treten 27 Personen an, darunter auch die Gastgebenden Stephan und Annika-Maria Haggenmiller. Angeführt wird die Liste von Jakob Pokorny, Jennifer Merx, Toto Berger und Peter König. Mit bei der Veranstaltung dabei war auch Stadtrat Rupert Reisinger aus
Memmingen.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Ziel der Aufstellung war es, eine vielfältige und repräsentative Liste zu wählen, die die Bevölkerung des Unterallgäus in ihrer ganzen Breite widerspiegelt. „Insbesondere benachteiligte Gruppen sollen sichtbar werden, sich Gehör verschaffen und ihre Interessen selbst vertreten können“, betonte Pokorny. Der gelernter Garten- und Landschaftsbauer arbeitet im Naturschutz und setzt sich für ein gemeinsames Handeln bei dem Thema auch mit den Landwirt*Innen ein. Mit Jennifer Merx, die bereits als Direktkandidatin bei der Bundestagswahl im Februar angetreten ist, konnte die Linke im Allgäu ihre Zustimmungswerte verdoppeln. Sie engagiert sich für Antirassismus,<br>Bildungsgerechtigkeit und in Vereinigungen wie dem Deutschen Juristinnenbund. Toto Berger ist unter anderem bei Allgäu Pride aktiv und setzt sich besonders für die Belange der queeren Community ein. Peter König wiederum fordert die Einführung eines Mietspiegels für alle größeren Gemeinden im Unterallgäu, um den steigenden Mieten<br>wirksam zu begegnen. Neben der sozialen Teilhabe und dem Einsatz für benachteiligte Gruppen betont die<br>Partei als weitere zentrale Themen eine bürgernahe Gesundheitsversorgung, die Sicherstellung bezahlbaren Wohnraums sowie die Energiewende in kommunaler Hand, damit die Gewinne aus erneuerbaren Energien nicht allein privaten Investoren zufließen, sondern den Bürger*innen direkt zugutekommen. Einigkeit herrschte unter den<br>Kandidat*innen darüber, dass der öffentliche Nahverkehr im ländlichen Raum dringend gestärkt werden muss, um Mobilität und Teilhabe für alle zu sichern.</p>
<p>Neben der sozialen Teilhabe und dem Einsatz für benachteiligte Gruppen betont die Partei als weitere zentrale Themen eine bürgernahe Gesundheitsversorgung, die Sicherstellung bezahlbaren Wohnraums sowie die Energiewende in kommunaler Hand, damit die Gewinne aus erneuerbaren Energien nicht allein privaten Investoren zufließen, sondern den Bürger*innen direkt zugutekommen. Einigkeit herrschte unter den<br>Kandidat*innen darüber, dass der öffentliche Nahverkehr im ländlichen Raum dringend gestärkt werden muss, um Mobilität und Teilhabe für alle zu sichern.</p>]]></content:encoded>
                
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                <guid isPermaLink="false">news-28028</guid>
                <pubDate>Fri, 07 Nov 2025 19:46:59 +0100</pubDate>
                <title>DIE LINKE Bad Grönenbach stellt Liste für Kommunalwahl auf</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/die-linke-bad-groenenbach-stellt-liste-fuer-kommunalwahl-auf/</link>
                
                <description>Am 3. November hat DIE LINKE Bad Grönenbach ihre Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl im März 2026 abgehalten. Die Versammlung fand um 18 Uhr im Waldcafé Bad Grönenbach statt.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In geheimer Wahl wurde eine Liste mit insgesamt sieben Kandidat*innen beschlossen. Zur Spitzenkandidatin wählten die Mitglieder Franziska Mamitzsch, die sich seit vielen Jahren politisch engagiert – bislang vor allem außerparlamentarisch und ehrenamtlich. Sie lebt seit rund zehn Jahren im Bad Grönenbacher Ortsteil Ziegelberg und möchte den Ort künftig auch kommunalpolitisch mitgestalten.</p>
<p>Die Anwesenden nutzten die Versammlung für einen intensiven Austausch über die künftigen politischen Schwerpunkte in Bad Grönenbach. Inhaltlich wollen die Kandidierenden ihren Fokus auf bezahlbaren Wohnraum und den Umgang mit Leerstand, eine bessere Anbindung im öffentlichen Personennahverkehr und die Belebung des Ortskerns legen. Entstehen sollen offene Orte der Begegnung, die allen Menschen zugänglich sind – unabhängig von Herkunft, Religion oder finanziellen Möglichkeiten.</p>
<p>„Ich will mich tatkräftig für Bad Grönenbach einsetzen und den linken Ansatz in die kommunale Politik bringen – in Zusammenarbeit mit den Bürger*innen, solidarisch und gerecht“, erklärte Franziska Mamitzsch in ihrer Vorstellungsrede.</p>
<p>Mit der aufgestellten Liste sieht sich DIE LINKE Bad Grönenbach gut vorbereitet für die anstehende Kommunalwahl und möchte in den kommenden Monaten verstärkt das Gespräch mit den Bürger*innen suchen.</p>
<p>Liste aller Kandidierenden:<br>&nbsp;- Franziska Mamitzsch<br>&nbsp;- Gabriele Franz<br>&nbsp;- Sandra Unger<br>&nbsp;- Sina Baller<br>&nbsp;- Wiebke Meiwald<br>&nbsp;- Jakob Gutermann<br>&nbsp;- Patrick Setzekorn</p>]]></content:encoded>
                
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-28012</guid>
                <pubDate>Tue, 04 Nov 2025 10:33:05 +0100</pubDate>
                <title>Gründung der Basisgruppe Weiler-Simmerberg</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/gruendung-der-basisgruppe-weiler-simmerberg/</link>
                
                <description>Einladung zur Gründung einer Linken-Basisgruppe:
Die Partei Die Linke lädt alle politisch Interessierten herzlich zur Gründungsversammlung einer neuen Basisgruppe in Weiler-Simmerberg ein. Ziel ist es, gemeinsam soziale Gerechtigkeit, Frieden und ökologische Nachhaltigkeit vor Ort zu stärken.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Wann? Donnerstag, 20.November 2025, um 19:00 Uhr<br>Wo? Gasthaus Krone, Alte Salzstraße 50, 88171 Weiler-Simmerberg<br><br>Ob Mitglied, Unterstützer*in oder einfach neugierig - jede*r ist willkommen!<br>Gemeinsam wollen wir diskutieren, Ideen entwickeln und die lokale politische Arbeit gestalten<br><br>Für Rückfragen und weitere Informationen : info@linke-allgau.de/+49171 3189516<br><br>Solidarisch. Sozial. Vor Ort. - Wir freuen uns auf euch!</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                
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                <guid isPermaLink="false">news-28048</guid>
                <pubDate>Sun, 02 Nov 2025 10:58:00 +0100</pubDate>
                <title>Aufstellungsversammlung Kommunalwahlen 2026 in Ottobeuren</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/aufstellungsversammlung-kommunalwahlen-2026-in-ottobeuren/</link>
                
                <description>Der Kreisverband Allgäu lädt herzlich ein zur Versammlung zur Nominierung einer Kandidat*innenliste für die Wahlen zum Gemeinderat der Marktgemeinde Ottobeuren für die Partei Die Linke.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Aufstellung findet als Versammlung von Anhänger*innen 1 statt:<br>Datum: Sonntag , 16 . November 202 5<br>Uhrzeit: 10 :00 Uhr (Ende voraussichtlich ca. 13 :00 Uhr)<br>Ort: Marktplatz 10 , 87724 Ottobeuren (VADDIS )</p>
<p>Wir freuen uns auf dich und bitten zur besseren Planung im Falle deiner Teilnahme um formlose Anmeldung. (Teilnahme auch ohne Voranmeldung spontan möglich)<br>Vorläufige Tagesordnung:<br>1. Konstituierung der Versammlung<br>2. Wahl einer Wahlkreisliste für die Wahlen zum Gemeinderat Ottobeuren<br>3. Nominierung einer/eines Beauftragten für den Wahlvorschlag sowie einer Stellvertretung<br>4. Nominierung von zwei Wahlberechtigten zur Unterzeichnung der Niederschrift<br>5. Verschiedenes / Offene Debatte<br><br>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-27981</guid>
                <pubDate>Tue, 28 Oct 2025 11:41:22 +0100</pubDate>
                <title>Aufstellungsversammlung Kommunalwahlen 2026 in Bad Grönenbach</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/bad-groenenbach-22102025-aufstellungsversammlung-kommunalwahlen-2026-in-bad-groenenbach/</link>
                
                <description>Der Kreisverband Allgäu lädt herzlich ein zur Versammlung zur Nominierung einer
Kandidat*innenliste für die Wahlen zum Gemeinderat der Marktgemeinde Bad Grönenbach
für die Partei Die Linke.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Aufstellung findet als Versammlung von Anhänger*innen1 statt:<br>Datum: Montag, 03. November 2025<br>Uhrzeit: 18:00 Uhr (Ende voraussichtlich ca. 21:00 Uhr)<br>Ort: Kornhofen 5, 87730 Bad Grönenbach (Waldcafé)</p>
<p>Wir freuen uns auf dich und bitten zur besseren Planung im Falle deiner Teilnahme um formlose<br>Anmeldung. (Teilnahme auch ohne Voranmeldung spontan möglich)<br>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-29225</guid>
                <pubDate>Mon, 20 Oct 2025 12:00:00 +0200</pubDate>
                <title>DIE LINKE Lindau stellt Liste für Kommunalwahl auf</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/die-linke-lindau-stellt-liste-fuer-kommunalwahl-auf/</link>
                
                <description>Die Linke in Lindau wählt Liste zur Kreistagswahl im Gasthaus Köchin. Die Linke im Landkreis Lindau hat am Samstag zur Aufstellungsversammlung für die Kreistagswahl im Frühjahr 2026 ins Gasthaus Köchlin eingeladen. 
</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>20 Genoss:innen und Sympathisant:innen haben eine 26-köpfige Liste für die Wahl im im nächsten März einstimmig gewählt. Die Liste spiegelt die Vielfalt der Lindauer Gesellschaft wider: Kandidat:innen unterschiedlichen Alters und Geschlechts bringen frische Perspektiven und langjährige Erfahrung zusammen. Die Anwesenden zeigten sich in geselliger Runde geschlossen: Für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz, bezahlbares Wohnen und gegen Rassismus.</p>
<p>Mit frischem Wind geht die Linke nun in die nächste Phase- bereit im Landkreis Lindau für eine solidarische und gerechte Gesellschaft zu kämpfen<br>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-27186</guid>
                <pubDate>Thu, 12 Jun 2025 17:49:50 +0200</pubDate>
                <title>Nachruf an unsere Genossin Claudia Weixler</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/nachruf-an-unsere-genossin-claudia-weixler/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Liebe Claudia,</p>
<p>du hast deine Stimme erhoben für eine Welt der Gerechtigkeit. Mit deiner einzigartigen und&nbsp;bewundernswerten Wortgewalt hast du dich stark gemacht für ein gutes Leben für alle, für die Interessen der einfachen Menschen, der arbeitenden Klasse und für diejenigen,&nbsp;die von&nbsp;Ausbeutung, Unterdrückung und Diskriminierung betroffen&nbsp; sind. Trotz deiner Erkrankung hast du&nbsp;in den letzten Jahren weiter dein Möglichstes gegeben, um unseren&nbsp; gemeinsamen Kampf zu unterstützen. Du warst mit uns, auch in den schwierigen Zeiten. Wir sind dir auf ewig&nbsp; dankbar.<br> Dass deine Stimme nun verstummt, ist deutlich zu hören.</p>
<p>Wir danken dir für dein Engagement als Mitglied im Kreisvorstand, Wahlkämpferin,&nbsp;Parteitagsdelegierte,&nbsp; Klassenkämpferin und Antifaschistin.&nbsp;Wir trauern um dich als Freundin und Genossin.</p>
<p>Mit großer Anteilnahme</p>
<p>Der Kreisverband Allgäu der Partei Die Linke</p>]]></content:encoded>
                
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-27132</guid>
                <pubDate>Thu, 22 May 2025 17:24:07 +0200</pubDate>
                <title>Fit werden für den Wahlkampf: Die Linke im Allgäu wählt neuen Vorstand</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/fit-werden-fuer-den-wahlkampf-die-linke-im-allgaeu-waehlt-neuen-vorstand/</link>
                
                <description>Die Weichen für die Kommunalwahlen Anfang 2026 wolle man rechtzeitig stellen. Öffentlicher Nahverkehr, Wohnungsnot, Pflegenotstand, Klimakrise unsere Themen sind nah an der Lebensrealität der Menschen und hochdringend , so das ausscheidende Vorstandsmitglied und Versammlungsleiter Christoph Gänsheimer, wir brauchen ein handlungsfähiges Gremium, das unsere Kampagne auf die Straße und zu den Wählerinnen und Wählern bringt .
Dementsprechend wählte der Kreisverband Allgäu der Partei Die Linke am Samstag 17.5.2025 bei seiner Mitgliederversammlung in Kempten seinen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Nur zwei Kandidaten, Andreas Jansen aus Lindau und Gero Strohmenger aus Oy-Mittelberg,&nbsp;welcher weiterhin sein Amt als Schatzmeister ausüben wird, traten erneut an.<br> Ansonsten bekommt die Allgäuer Linke frischen Wind: Postbote Florian Göttler aus&nbsp;Marktoberdorf ist erst seit wenigen Monaten Mitglied, will sich aber direkt tatkräftig engagieren,&nbsp;um die Interessen der arbeitenden&nbsp; Bevölkerung nach vorne zu bringen , wie er sagt.<br> Ebenfalls aus Marktoberdorf: Juelz Zenner, in der Vergangenheit politisch engagiert bei Allgäu&nbsp;Pride und verschiedenen Initiativen gegen Rechtsextremismus.<br> Lea Gläßer und Laura Blum aus Kempten wollen insbesondere das linke Selbstverständnis als&nbsp;Kümmererpartei wieder stärken und daran arbeiten, die von der Partei, in vielen Teilen des&nbsp;Landes bereits stattfindenden, Sozialsprechstunden künftig auch im Allgäu anbieten zu können.<br> Nah an den Menschen sein ist gleichwohl die Devise für Jakob Pokorny (Boos bei Memmingen).&nbsp;Er hat sich bislang insbesondere bei den Aktionstagen für Haustürgespräche eingebracht, mit&nbsp;welcher die Partei bundesweit seit einiger Zeit versucht ihre gesellschaftliche Verankerung zu&nbsp;stärken. Durchaus erfolgreich, wie die letzten Wahlergebnisse annehmen lassen.<br> Mit von der Partie ist auch Jennifer Merx, welche Die Linke bei der vergangenen Bundestagswahlen&nbsp;als Kandidatin im Wahlkreis Memmingen-Unterallgäu vertreten hat. Als Arbeiterkind ist es mir&nbsp;ein großes Anliegen gleiche Bildungschancen für alle zu erstreiten , so die 29-Jährige. Darüber&nbsp;hinaus wolle sie sich als von&nbsp; Rassismus Betroffene für mehr Anti-Diskriminierungsarbeit&nbsp;einsetzen.<br> Auch der Ostallgäuer Bundestagskandidat und frühere Wahlkreismitarbeiter der ehemaligen&nbsp;Kaufbeurer&nbsp; Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl, Ralf Lehnhard, ist nun Teil des&nbsp;Kreisvorstands.<br> In der Analyse sind sie sich trotz unterschiedlichem Fokus durchgängig einig, wie man den&nbsp;Bewerbungsreden entnehmen kann: Der Kapitalismus ist die Ursache der sozialen Schieflagen&nbsp;und müsse daher über kurz oder&nbsp; lang überwunden werden.<br> Das bekräftigt auch das noch verbleibend zu nennende der zehn Vorstandsmitglieder, Nele&nbsp;Vacariu aus Ottobeuren. Wir sind eine sozialistische Partei und als basisorientierte&nbsp;Mitgliederpartei werden wir das auch bleiben . Die ebenfalls als Mitglied des&nbsp;Landessprecher*innenrats der parteinahen Linksjugend [ solid] enagierte 20-jährige Aktivistin&nbsp;will dementsprechend insbesondere die Anliegen junger Menschen in die&nbsp; Vorstandsarbeit&nbsp;einbringen.<br> Ob es dem neuen Team wirklich gelingt starke linke Listen für die Kommunalparlamente ins&nbsp;Rennen zu schicken wird sich in den nächsten Monaten zeigen.<br> &nbsp;</p>]]></content:encoded>
                
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-26706</guid>
                <pubDate>Wed, 26 Feb 2025 18:19:00 +0100</pubDate>
                <title>Die Wahl ist vorbei, der Kampf geht weiter!</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/die-wahl-ist-vorbei-der-kampf-geht-weiter/</link>
                
                <description>Liebe Genossinnen und Genossen, Freunde der Linken, vielen Dank für euren Einsatz! Ob bei unseren Wahlkampfaktionen, durch eure Mitgliedschaft, finanziell, ideell oder einfach mit euerer Stimme. Ohne euch wäre das nicht möglich gewesen!</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Wir haben einen stabilen Grundstein für unsere politische Arbeit der kommenden Jahre gelegt.&nbsp;Nicht nur können wir im Bundestag jetzt wieder als Fraktion ordentliche Oppositionsarbeit machen. Auch helfen uns die Ressourcen bei unserer Strukturaufbauarbeit hier vor Ort, unseren Einfluss auszubauen für ein gutes Leben für alle zu streiten.<br> Darüber hinaus haben wir auch durch das überschreiten der 5%-Marke in Bayern die Möglichkeit erhalten bei der&nbsp; Kommunalwahl 2026 ohne lästige Unterschriftensammlung antreten zu dürfen.&nbsp;Wir werden vom Kreisvorstand demnächst mit konkreten Informationen auf euch zu kommen, wie ihr euch bei den kommenden Aufgaben einbringen könnt.<br> <br> Wir freuen uns auf den gemeinsamen Kampf!</p>]]></content:encoded>
                
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-26430</guid>
                <pubDate>Fri, 03 Jan 2025 11:48:00 +0100</pubDate>
                <title>Die Linke Allgäu hat ihre Direktkandidaten gewählt</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/die-linke-allgaeu-hat-ihre-direktkandidaten-gewaehlt/</link>
                
                <description>Der Kreisverband Allgäu hat bei der Vertreter*innenversammlung im Gewerkschafshaus Kempten drei Direktkandidat*innen für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Zu besetzen galten dabei die Wahlkreise Oberallgäu, Unterallgäu-Memmingen und Ostallgäu.</description>
                <content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-25263</guid>
                <pubDate>Thu, 25 Jan 2024 11:16:29 +0100</pubDate>
                <title>Demos &quot;gegen Rechts -- für Demokratie&quot; im Allgäu und am Bodensee</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/demos-gegen-rechts-fuer-demokratie-im-allgaeu-und-am-bodensee/</link>
                
                <description>Lindau, 27. Januar, 10:45 Uhr Bismarkplatz,
Memmingen, 27.Januar, 16:00 Uhr, Marktplatz,
Lindenberg, 28. Januar, 14:00, Stadtplatz
Immenstadt, 4. Februar, 17:00, Marienplatz</description>
                <content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-25248</guid>
                <pubDate>Mon, 15 Jan 2024 10:59:16 +0100</pubDate>
                <title>„Anstößig ist diese Realität!“</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/anstoessig-ist-diese-realitaet/</link>
                
                <description>Wieland Hoban vom Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“, Vortrag und Diskussion: 
„Der Krieg zwischen Israel und Gaza und seine Hintergründe“
</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>„Israel ist kein demokratischer Staat. Nicht für Alle“ sagt der Jude Wieland Hoban vom Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ und „Solidarität mit palästinensischem Leid ist auch kein Judenhass“. Kurz vor dem Fest der Liebe in hasserfüllten und kriegerischen Zeiten wagten sich die Initiatoren von Bunter Liste Lindau, der Linken im Landkreis Lindau und der Friedensregion Bodensee e.V. an ein &nbsp;aufwühlendes &nbsp;und &nbsp;hilflos machendes Thema. „Der Krieg zwischen Israel und Gaza und seine Hintergründe“ war der Vortrags- und Diskussionsabend überschrieben. Es gab &nbsp;jede &nbsp;Menge &nbsp;Hintergründe, Beklemmung und Ratlosigkeit in Anbetracht &nbsp;der &nbsp;unfassbaren Entmenschlichung in diesem Krieg, es gab wenig Hoffnung und am Ende das Fazit des Referenten, dass es eine Lösung dieses Konfliktes wohl nur von außen geben kann.</p>
<p><br> Wieland Hoban wurde 1978 in London geboren, ist Komponist und Übersetzer und lebt in Frankfurt. Sein Verein „Jüdische Stimme“ ist auch die Stimme der Menschen in Palästina und er betont, dass sich viele Juden auf der Welt nicht mit Israel identifizieren und deutlich sagen, dass dieser Staat nicht in ihrem Namen handelt. „Es wird oft als anstößig bezeichnet, wenn jemand im Zusammenhang mit den israelischen Kampfhandlungen von „Genozid“ spricht, ich sage: anstößig ist diese Realität!“ bemerkt Wieland Hoban traurig.<br> Dass dieser Krieg nicht am 7. Oktober begann, das bezweifelt niemand der rund 40 Besucherinnen und Besucher im Club Vaudeville. Wieland Hoban geht in seinem Vortrag weit zurück in die Geschichte, beginnt bei Theodor Herzl und dem ersten zionistischen Weltkongress in Basel, spricht über politischen und religiösen Zionismus, über Landnahme, Flucht, Vertreibung und Unterdrückung, über das Erstarken einer aggressiven Religiosität in Verbindung mit Nationalismus und über das unermessliche Leid der zusammengepferchten und unterdrückten palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen. 2006 gewinnt die islamistische Hamas die Parlamentswahlen und bildet zunächst mit der Fatah eine Einheitsregierung. 2007 übernimmt Hamas die alleinige Macht über Gaza und seitdem leidet die Bevölkerung unter einer totalen Militärblockade zu Land, zur See und aus der Luft und wird unter menschenunwürdigen Bedingungen im „größten Freilichtgefängnis der Welt“, gehalten.</p>
<p>Mucksmäuschenstill ist es im Saal, als Wieland Hoban vorrechnet, dass ein Kind, das 2007 in Gaza geboren wurde, im Alter von 16 Jahren bereits sechs Kriege erlebt hat. „Eigentlich ist es eher verwunderlich, dass nicht noch mehr zu den Waffen greifen“. Der Gaza-Streifen – in etwa so groß wie das Land Bremen, hat 2,3 Millionen Einwohner, die Hälfte davon Kinder, und eine Arbeitslosenquote von 50 Prozent. 97 Prozent des Wassers ist als Trinkwasser ungeeignet und das Wort „posttraumatisch“ gibt es in diesem Teil der Welt nicht, ganz einfach, „weil das Trauma nie aufhört und es deshalb auch kein „post“ gibt, erläutert Wieland Hoban. Gleichzeitig ist die israelische Gesellschaft tief gespalten, das Land instabil. Vor dem 7. Oktober gab es monatelange Proteste gegen die Regierung Benjamin Netanjahus und deren umstrittene Justizreform. Bei der anschließenden, kontrovers aber weitgehend fairen und sachlichen Diskussion wurde dem Referenten die Verharmlosung einer brutalen Terrororganisation vorgeworfen und ein Diskussionsteilnehmer stellte die Frage in den Raum, ob in Deutschland jetzt Moscheen oder Synagogen beschützt werden müssten... Die internationale Gemeinschaft habe als „Wächter des Friedensprozesses“ total versagt und die Zwei-Staaten-Lösung sei toter als tot, sind Aussagen weiterer Wortmeldungen von BesucherInnen. Die Waffenverkäufe aus Deutschland nach Israel haben sich in den vergangenen Wochen verzehnfacht und der zahnlose und zaghafte Umgang des Westens mit Israel trage ebenfalls nicht zur Deeskalation bei und die Gewalt geht brutal und gnadenlos weiter. „Demokratie gibt es nur für jüdische Israelis, nicht für die arabische Bevölkerung und Israel ist nicht ein Staat für all seine Bürger“ fasst Wieland Hoban am Ende noch einmal zusammen. Die israelische Bevölkerung wird solange keinen Frieden finden, solange die Rechte der PalästinenserInnen nicht anerkannt und respektiert werden.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-24813</guid>
                <pubDate>Sun, 07 May 2023 19:18:20 +0200</pubDate>
                <title>Neuwahl des Kreisvorstandes</title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/neuwahl-des-kreisvorstandes/</link>
                
                <description>Der Kreisverband Allgäu der Partei DIE LINKE. Bayern hat auf einer Mitgliederversammlung den Kreisvorstand neu gewählt. Inhaltlicher Schwerpunkt war der Wahlkampf zum Landtag und im Mittelpunkt wird dabei das Kernthema Arbeit und soziale Gerechtigkeit stehen. „Wir müssen uns wieder mehr auf unseren „Markenkern“ soziale Gerechtigkeit konzentrieren“, betonte der wiedergewählte Kreissprecher Peter Höflinger. „Es ist zwingend notwendig, dass wir auf Themen setzen, die unser Profil schärfen, uns in der Auseinandersetzung mit der Ampel-Regierung in die Offensive bringen und von einer breiten Mehrheit in der Mitgliedschaft getragen werden“.

DIE LINKE wird auch in Bayern dringend gebraucht. Auch im reichen Bayern gibt es große soziale Unterschiede. Die Altersarmut und die Mieten sind auf einem Rekordhoch. Ein Drittel aller Frauen in Bayern ist arm. Es gibt keine Partei im Bayerischen Landtag, die die Interessen von Frauen vertritt. Das wollen wir ändern. Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum. Wir wollen Bayern sozialer und klimagerechter gestalten. „Gerade der Klimawandel ist für junge Menschen die Herausforderung und der klimaneutrale Umbau der Gesellschaft und Wirtschaft muss sozial ausgestaltet werden“, betonte der neu gewählte und junge Kassier Gero Strohmenger. Der Krieg in der Ukraine wird eine neue Konkurrenz zwischen Rüstungsausgaben und Investitionen für den klimaneutralen Umbau der Industrie schaffen und dafür notwendige finanzielle Ressourcen anderweitig binden. Damit wächst das Risiko, dass die Klimawende verschleppt wird.
Der neue Kreisvorstand Allgäu deckt die Region ab, berücksichtigt Menschen aller Altersschichten, Biografien und Geschlechter. Einig waren sich die Mitglieder, im Landtagswahlkampf werden wir uns für mehr bezahlbaren Wohnraum, höhere Löhne, mehr Personal für Schulen und Kitas, für eine Bildung, die nicht vom Geldbeutel abhängt, und den Ausbau von Bus und Bahn, vor allem in der Fläche, einsetzen. DIE LINKE ist und bleibt ein verlässlicher Partner und Anwalt der Beschäftigten. Gerade in Zeiten der Tarifauseinandersetzungen stehen wir fest an der Seite der KollegInnen und der Gewerkschaften und unterstützen sie in ihrem Kampf. Aktuell hat Susi Ferschl auf der verdi-Streikdemonstration und der Protestveranstaltung zur Schließung des Kaufhauses Galeria in Kempten gesprochen. Der Kreisvorstand will mehr soziale und materielle Gerechtigkeit statt einseitigen wirtschaftlichen Profites.
In der Diskussion wurde deutlich, dass die massive Ungleichheit, Inflation, Preis- und Mietsteigerungen, Krieg und Klimakrise unsere Gesellschaft spalten. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine überschattet alles. Dazu ist es wichtig, den Krieg politisch einzuordnen und darauf hinzuweisen, dass die NATO-Osterweiterung die russischen Sicherheitsinteressen beeinträchtigte. Diese Einordnung ist keinerlei Rechtfertigung für den völkerrechtswidrigen Einmarsch Putins in die Ukraine. Dennoch muss mehr getan werden, damit dieser Krieg schnell endet. Es muss ein Waffenstillstand her und beide Seiten müssen an den Verhandlungstisch gebracht werden. Die Diplomatie muss wieder die Oberhand gewinnen und Lösungen erarbeiten. Das wäre die zentrale Aufgabe der EU und ihrer Institutionen.

Wir als Partei DIE LINKE steht also vor der Herausforderung, Klima-, Friedens- und Gewerkschaftsbewegung zusammenzuführen, denn die tiefgreifenden politischen Spaltungen zwischen und selbst innerhalb dieser Bewegungen verhindern, dass diese zueinanderfinden. Einmal mehr zeigt sich: Gesellschaftliche Krisensituationen stellen linke Parteien, Gewerkschaften und soziale Bewegungen vor enorme Herausforderungen. Dabei gilt: Je komplexer die Krise, desto schwieriger die eigene politische Verortung. „Statt einer Zeitenwende für Aufrüstung und Konfrontation brauchen wir eine Zeitenwende für soziale Gerechtigkeit und Zukunftsinvestitionen in Infrastruktur und Bildung“, fasste Stefan Nowotny die Stimmung der Versammlung zusammen.
</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Unsere Partei sucht ihren Platz in dieser komplexen gesellschaftlichen Krisensituation. Wir dürfen nicht pfeifend am Spielfeldrand stehen, sondern wir müssen als konstruktive Partnerin der Friedensbewegung, der Klimabewegung und der Gewerkschaften uns wieder aufstellen. Die durch den Krieg bedingte, anhaltend hohe Inflation verschärft den Konflikt zwischen Kapital und Arbeit weiter. Ohne ein Ende des Krieges in der Ukraine bleiben die Koste für Energie und Lebensmittel anhaltend hoch.</p>]]></content:encoded>
                
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-24587</guid>
                <pubDate>Sat, 10 Dec 2022 20:37:00 +0100</pubDate>
                <title>Presseerklärung zur geplanten Popularklage gegen das neue bayerische Polizei- Aufgabengesetz </title>
                <link>https://www.xn--die-linke-allgu-elb.de/aktuell/nachrichtendetails/news/presseerklaerung-zur-geplanten-popularklage-gegen-das-neue-bayerische-polizei-aufgabengesetz-und-dessen-aktuellen-auswirkungen-gegen-den-klimaprotest-der-gruppierung-letzte-generation/</link>
                <author>Karl Schweizer, Kreisrat DIE LINKE im Kreistag Lindau</author>
                <description>und dessen aktuellen Auswirkungen gegen den Klimaprotest der Gruppierung „Letzte Generation“
Anfang November 2022 ist eingetreten, was viele von uns seit 2018 befürchtet haben, als wir gemeinsam gegen das PAG, das bayerische  Polizeiaufgabengesetz, demonstriert haben: Klima-Aktivistinnen und Aktivisten wurden für ihr politisches Engagement in Präventivhaft genommen.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Landesverband der LINKEN Bayern hat sich deshalb entschlossen gegen die&nbsp;Präventivhaft mit einer Popularklage vorzugehen. Diese soll in der kommenden&nbsp;Woche eingereicht werden. Ich unterstütze diese Popularklage mit einer Vollmacht&nbsp;für die beauftragte Rechtsanwältin sowie meiner Beteiligung an den entstehenden&nbsp;Kosten.<br> <br> Anlass der Klage sind die in Präventivhaft genommenen Klimaaktivistinnen und&nbsp;Aktivisten. Dabei gilt auch für unangenehmen zivilen Ungehorsam das Grundrecht&nbsp;auf&nbsp; Versammlungsfreiheit. Es ist legitim, dass Teilnehmende an Sitzblockaden eine&nbsp;hohe Aufmerksamkeit für ihr Anliegen erreichen und damit Einfluss auf die öffentliche&nbsp;Meinungsbildung nehmen wollen. Das demokratische Recht auf friedlichen Protest ist&nbsp;höher einzustufen als das „Recht, zu einem bestimmten Zeitpunkt auf einer&nbsp;bestimmten Straße fahren zu dürfen“.<br> <br> Die Anwendung der Präventivhaft auf die Klimaaktivistinnen und Aktivisten ist somit&nbsp;absolut unverhältnismäßig. Die Präventivhaft wurde mit der Begründung, einer&nbsp;drohenden terroristischen, schweren Straftat besser entgegenwirken zu können, in&nbsp;das PAG eingeführt, trotz großen Widerstands. Denn die Präventivhaft wird nicht für&nbsp;eine begangene Straftat&nbsp; verhängt, sondern für eine mögliche Straftat in der Zukunft!&nbsp;Es stellt eine demagogische Dämonisierung dieses Klimaprotestes dar, seine&nbsp;Trägerinnen und Träger als „Klima-RAF“&nbsp; zu verunglimpfen und sich nicht den&nbsp;dringenden und berechtigten inhaltlichen Forderungen des Protestes argumentativ&nbsp;zu stellen. Dass die Stadt München aktuell auch noch je den „Klima-Kleberprotest“ bis&nbsp;8. Januar 20223 grundsätzlich zu verbieten ist eine schwerwiegende Beschädigung&nbsp;des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit.<br> <br> Im Fall der Inhaftierten von München hatten die Aktivisten und Aktivistinnen zwar&nbsp;angekündigt erneut an gewaltfreien Sitzblockaden teilzunehmen, andernorts wurden&nbsp;Angeklagte jedoch nach Sitzblockaden freigesprochen, selbst in Bayern gab es&nbsp;zuletzt nur sehr geringe Strafen, 30 Tage Haft sind hier keineswegs hinnehmbar. Es&nbsp;sollen eindeutig Menschen, die sich politisch betätigen, abgeschreckt werden, dabei&nbsp;ist die freie Meinungsäußerung eines der höchsten Güter unserer Verfassung und&nbsp;die Präventivhaft gefährdet die&nbsp; Demokratie!</p>
<p>Karl Schweizer</p>]]></content:encoded>
                
                
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                <pubDate>Sat, 22 Oct 2022 16:20:00 +0200</pubDate>
                <title>Gaspreisdeckel - Strompreisdeckel - Inflationsgeld - Infostand in Kempten</title>
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                <description>Lebensmittel, Heizen, Nebenkosten, der Weg zur Arbeit – die Preise explodieren und viele Menschen trifft das wie ein Schlag ins Gesicht. Sie wissen nicht mehr, wie sie über den Monat oder über den Winter kommen sollen: Für einen Vier-Personen-Haushalt könnten die Nebenkosten bis zu 5 000 Euro teurer werden. Immer mehr Menschen müssen wegen der gestiegenen Preise eine Mahlzeit ausfallen lassen. </description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Gas und Öl wird immer teurer, die Gewinne der Energiekonzerne gehen durch die Decke, so hat Shell im zweiten Quartal seinen Gewinn verfünffacht (17,8 Milliarden Euro). Und während die Lebensmittelpreise explodieren, sind unter den zehn reichsten Deutschen gleich drei BesitzerInnen von Lebensmittel-Discountern.</p>
<p>„Die Gaspreisbremse der Ampel bringt denen zu wenig, die sie brauchen, und denen zu viel, die sie nicht brauchen.“, sagte unsere Bundestagsabgeordnete, Susanne Ferschl. Sie stand in Kempten in der Fußgängerzone am Infostand den BürgerInnen Rede und Antwort. Dabei wurde deutlich, dass die steigenden Energiepreise vielen Menschen Angst machen und ihnen Sorgen bereitet.</p>
<p>Geduldig erklärte Ferschl und weitere Mitglieder des Kreisverbandes Allgäu, dass das LINKE Konzept sozial und ökologisch gerecht: Das Grundkontingent ist so ausgestaltet, dass die Grundversorgung für alle gesichert ist und Anreize zum Energiesparen gesetzt werden. Der LINKE Gas- und Strompreisdeckel hat jeweils einen kostenfreien Sockelbetrag. Die Preise bis zu einem Grundkontingent werden gedeckelt: Niemand muss frieren oder im Dunkeln sitzen, da der Grundverbrauch gesichert ist. Die Kosten für die deutliche Mehrheit der Haushalte sinken. Die Preise im Hochverbrauch steigen und leisten einen Beitrag zur Subventionierung der Grundkontingente.</p>
<p>„Wir orientieren uns bei den Bezugsgrößen am durchschnittlichen Verbrauch der mittleren Einkommen“ so unsere Abgeordnete. Je weniger Einkommen die Haushalte haben, desto weniger Energie verbrauchen sie. Dementsprechend können sie kaum einsparen. In den Haushalten mit den höchsten Einkommen gibt es auch die meisten Einsparmöglichkeiten. Strom- und Gaspreisdeckel gehören zusammen, damit alle Haushalte unabhängig vom Heizungstyp entlastet werden.</p>
<p>Die Bundesregierung will die Abschlagszahlungen im Dezember übernehmen. Am Infostand machten die linken Mitglieder deutlich, dass die LINKE zusätzlich ein einkommensabhängiges Inflationsgeld für untere und mittlere Einkommen fordert: 125 Euro plus 50 ab der 2. Person für jede weitere Person im Haushalt. Dieses soll ab 1. November 2022 gelten und für die Dauer der Inflationskrise monatlich ausgezahlt werden. Für Dezember 2022 sollte ein Weihnachtszuschlag von weiteren 125 Euro pro Haushalt gezahlt werden. Vom Inflationsgeld profitieren alle, deren Haushaltseinkommen 4200 Euro (ca. 120 % des durchschnittlichen Haushaltseinkommens, 4-köpfige Familie), nicht überschreitet. Das sind mehr als zwei Drittel aller Haushalte.</p>]]></content:encoded>
                <category>Aus Bayern</category><category>Landesverband</category>
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